• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Es wird eine Klemmvorrichtung zur Verbindung von Rohren, die wenigstens teilweise aus elektrisch leitendem Material besteht, insbesondere für Warmwasserheizungsanlagen und Sanitäranlagen, vorgeschlagen. Die Klemmvorrichtung umfasst hierbei einen wenigstens teilweise aus elektrisch leitendem Material bestehenden Grundkörper (2), der eine Stützhülse (6) zum Einstecken in das Rohrinnere aufweist und einen Klemmring (10), der die Stützhülse (6) konzentrisch mit einem Zwischenraum (23) umgibt, in den das zu verbindende Rohr hineinpasst. Bei einer erfindungsgemäßen Klemmvorrichtung soll die Gefahr einer Kontaktkorrosion zwischen den elektrisch leitenden Werkstoffen der Klemmvorrichtung einerseits sowie des zu verbindenden Rohres andererseits reduziert oder ganz vermieden werden. Dies wird dadurch erreicht, dass der Klemmring (10) als Isolationselement ausgebildet ist.
    公开号:DE102004010603A1
    申请号:DE200410010603
    申请日:2004-03-02
    公开日:2005-09-22
    发明作者:Wolfgang Schulz
    申请人:Simplex Armaturen & Fittings G；Simplex Armaturen and Fittings & Co KG GmbH；
    IPC主号:F16L19-065
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Klemmvorrichtung zur Verbindung von Rohren,insbesondere fürWarmwasserheizungsanlagen und Sanitäranlagen nach dem Oberbegriffdes Anspruchs 1.
    [0002] DerartigeKlemmvorrichtungen in Form von Klemmverschraubungen sind bereitsam Markt erhältlich.Diese handelsüblichenKlemmverschraubungen arbeiten im Wesentlichen mit konischen Flächen ander Innenseite der Überwurfmutterund einem Klemmring aus Metall oder Kunststoff, der ebenfalls konischeFlächenals Gegenstückzu einer Überwurfmutteraufweist.
    [0003] Einesolche Klemmverschraubung ist beispielsweise in der Offenlegungsschrift DE 103 00 207 A1 beschrieben.Der Klemmring liegt hierbei außen amRohr und ist so konstruiert, dass er sich verformen kann. Durchdas Aufschrauben der Mutter auf ein Gegenstück wird ein axialer Versatzbeider Konusflächenerzielt, wodurch der Klemmring so verformt wird, dass der Innendurchmesserkleiner wird und es zu einer formschlüssigen Verpressung des Klemmringsauf dem Rohr kommt. Als Gegenlager für die entstandene radiale Kraftdient eine Stützhülse entsprechendder Festigkeit, die im Innendurchmesser des Rohres angeordnet ist.
    [0004] BeiVerwendung von Metallrohren oder Verbundrohren, die teilweise ausMetall oder sonstigen elektrisch leitenden Werkstoffen gefertigtsind, besteht dabei die Gefahr der sogenannten Kontaktkorrosionbeim Kontakt mit leitenden bzw. metallischen Werkstoffen der Klemmverschraubung.
    [0005] Aufgabeder Erfindung ist es, eine Klemmvorrichtung vorzuschlagen, bei derdie Gefahr einer solchen Kontaktkorrosion reduziert oder ganz vermiedenwird.
    [0006] DieseAufgabe wird ausgehend von einer Klemmvorrichtung der einleitendgenannten Art durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1gelöst.
    [0007] Durchdie in den Unteransprüchengenannten Merkmale sind vorteilhafte Ausführungen und Weiterbildungender Erfindung möglich.
    [0008] Dementsprechendzeichnet sich eine erfindungsgemäße Klemmvorrichtungdadurch aus, dass der Klemmring als Isolationselement ausgebildetist.
    [0009] Erfindungsgemäß erfüllt einsolcher Klemmring demnach eine Doppelfunktion. Sie bewirkt einerseitsdurch entsprechende Verformung, beispielsweise durch Aufschraubeneiner Überwurfmuttermit entsprechendem Innenprofil einen gleichmäßigen radialen Druck auf daszu verbindende Rohr nach innen hin, so dass das Rohr gleichmäßig aufdie Stützhülse aufgepresstwird. Andererseits verhindert ein solcher als Isolationselementausgebildeter Klemmring zugleich den elektrischen Kontakt zwischendem elektrisch leitenden Material des Rohres und dem Grundkörper derKlemmvorrichtung. Auf diese Weise kann der Gefahr der Kontaktkorrosionbei Verwendung von Metallrohren oder Verbundrohren, insbesondereim Bereich der Stirnflächen,der Rohre entgegengewirkt werden, ohne ein separates Isolationsteilvorzusehen.
    [0010] Ineiner besonderen Ausführungsformder Erfindung erstreckt sich dabei der Klemmring wenigstens teilweisein den Bereich zwischen der Stirnwand des Rohres und dem Grundkörper. Aufdiese Weise ist ein stirnseitiger Kontakt des anzuschließenden Rohresmit dem Grundkörperverhindert.
    [0011] DerKlemmring umfasst dabei wenigstens in dem Bereich zwischen der Stirnseitedes Rohres und dem Grundkörperein Isolationsmaterial. Hierdurch wird der Kontakt auch dann zuverlässig verhindert, wennder Klemmring in diesem Bereich sowohl mit dem Grundkörper alsauch mit der Stirnseite des Rohres in Berührung steht.
    [0012] Ineiner vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung wird dabei der gesamteKlemmring aus Isolationsmaterial gefertigt. Ein solcher Klemmringist einfacher zu fertigen. Sie kann insbesondere einstückig auseinem formbaren Material, beispielsweise aus Kunststoff geformtwerden.
    [0013] Weiterhinwird in einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ein stirnseitigerRohranschlag aus Isolationsmaterial vorgesehen. Dieser Rohranschlag,der zugleich den Teil des Klemmrings bildet, der sich in den Bereichzwischen der Stirnwand des Rohres und den Grundkörper erstreckt, dient der exaktenPositionierung des Rohres beim Anfügen an den Grundkörper.
    [0014] Vorteilhafterweisewird ein Klemmring mit einem nach innen ragenden Vorsprung versehen,der sich zwischen den Bereich zwischen dem anzuschließendem Rohrund dem Grundkörpererstreckt. Ein solcher Vorsprung kann wie oben angeführt als Rohranschlagdienen und bewirkt zugleich den erfindungsgemäßen Schutz vor Kontaktkorrosion.
    [0015] Weiterhinwird ein erfindungsgemäßer Klemmringbevorzugt so ausgebildet, dass sie sich wenigstens in verklemmtemZustand radial überden Bereich des anzuschließendenRohres erstreckt, der das elektrisch leitende Material umfasst.Im Falle eines Verbundrohres bedeutet dies, dass der Klemmring sichbis überdie Metalleinlage des Rohres radial nach innen erstreckt und nichtetwa nur einen Anschlag fürdas außenliegende Kunststoffmaterial bildet. Im Falle eines Metallrohreserstreckt sich der Klemmring dieser Ausführungsform radial nach innen über diegesamte Wandstärkedes Rohres.
    [0016] Vorteilhafterweisewird bei einer erfindungsgemäßen Vorrichtungeine Überwurfmuttermit Konusflächevorgesehen, um in bekannter Weise eine radiale Verpressung des Klemmringsdurch Verformung beim Anziehen einer solchen Überwurfmutter zu bewirken.
    [0017] Beieiner Weiterbildung dieser Ausführungsformwird jedoch zusätzlichein axialer Anschlag für die Überwurfmuttervorgesehen. Ein solcher axialer Anschlag bietet den Vorteil, dassder Klemmring in der Endstellung der Klemmverschraubung definiert verformtist. Insbesondere im Hinblick auf die Isolationswirkung eines erfindungsgemäßen Klemmrings istein solcher axialer Anschlag von besonderer Bedeutung, da damitzuverlässigverhindert wird, dass der Klemmring durch Überdrehen der Überwurfmutterso deformiert oder gar zerstörtwird, dass die isolierenden Teile des Klemmrings sich nicht mehran der vorgesehenen Position befinden.
    [0018] Vorzugsweisewird der Klemmring ebenfalls mit einer Konusfläche versehen, an die sich inRichtung zum Rohrende hin einer Zylinderfläche anschließt. Einesolche Ausgestaltung bietet die Möglichkeit, den Klemmring über einegewisse axiale Längekomplett in die Zylinderform zu verpressen. Im Bereich dieser Verpressungergibt sich eine ausschließlichradial nach innen gerichtete Presskraft, während im Bereich aneinanderliegenderKonusflächenzwischen Überwurfmutterund Klemmring nur ein Teil der Presskraft radial nach innen wirkt,eine verbleibende Restkomponente jedoch in axialer Richtung wirkt.
    [0019] Bevorzugtwird der Klemmring weiterhin mit Strukturelementen versehen, dieder definierten Verformung des Klemmrings dienen. Solche Strukturelementenkönnenbeispielsweise in Form von Schlitzen, Rippen oder dergleichen ausgebildetwerden.
    [0020] EinAusführungsbeispielder Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird anhand derFiguren nachfolgend nähererläutert.
    [0021] ImEinzelnen zeigen
    [0022] 1 eineSchnittzeichnung durch eine erfindungsgemäße Klemmverschraubung und
    [0023] 2 einenAusschnitt eines erfindungsgemäßen Klemmringsin Schnittdarstellung.
    [0024] DieKlemmvorrichtung gemäß 1 istals Klemmverschraubung 1 mit einem Grundkörper 2 undeiner Überwurfmutter 3 ausgebildet.Der Grundkörper 2 umfassteinen Anschlussbereich 4 mit einem Dichtring 5,der zum Anschluss eines zu verbindenden Rohres an ein nicht näher dargestelltesBauelement mit Außengewindedient.
    [0025] Anden Anschlussbereich 4 schließt sich eine Stützhülse 6 an,die ebenfalls einen Dichtring 7 umfasst. Die Stützhülse 6 wirdbeim Herstellen einer erfindungsgemäßen Klemmverbindung in dasanzuschließendeRohr eingeführtund dient als Widerlager gegen den von außen aufgebrachten Pressdruck. DasanzuschließendeRohr 8 ist strichpunktiert in der Position vor dem Aufsteckender Klemmverschraubung 1 dargestellt.
    [0026] EinKlemmring 10 ist konzentrisch um die Stützhülse 6 angeordnet undradial von dieser beabstandet, so dass in dem Zwischenraum 11 dieWandung des Rohrs 8 Platz findet.
    [0027] Die Überwurfmutter 3 istinnenseitig mit einer ersten Konusfläche 12, einem darananschließenden Zylinderabschnitt 13 sowieeiner zweiten Konusfläche 14 versehen.Demgegenüberweist der Klemmring 10 ebenfalls eine erste Konusfläche 15,einen Zylinderabschnitt 16 sowie eine zweite Konusfläche 17 auf.
    [0028] Zubeachten ist hierbei, dass die erste Konusfläche 12 der Überwurfmutterin axialer Richtung wesentlich kürzerals die erste Konusfläche 15 des Klemmrings 10 ausgebildetist und zudem die beiden ersten Konusflächen 12 und 15 inaxialer Richtung ein wenig beabstandet sind.
    [0029] Diezweiten Konusflächen 14, 17 hingegen entsprecheneinander, d.h. sie sind in der dargestellten Position ebenso formschlüssig aneinanderzu fügenwie die Zylinderabschnitte 13, 16 der Überwurfmutter 3 einerseitssowie des Klemmrings 10 andererseits.
    [0030] Aufdiese Weise wird der Klemmring beim Aufschrauben der Überwurfmutterzunächstdurch die zweiten Konusflächen 14, 17 anihrem zum Rohr hinweisenden Ende zusammengedrückt und somit in axialer Richtungauf dem Rohr fixiert. Beim weiteren Pressvorgang läuft danndie erste Konusfläche 12 der Überwurfmutter 3 aufdie erste Konusfläche 15 desKlemmrings 10 auf und verformt diese über einen großen axialenWeg derart, dass sie anschließend dieZylinderform des Zylinderabschnitts 13 der Überwurfmutterannimmt.
    [0031] Wieanhand von 2 erkennbar ist, ist der Klemmring 10 miteinem Vorsprung 18 versehen, der aus einzelnen Ringsegmenten 19 besteht.Die Ringsegmente 19 ergeben sich durch Schlitze 20,die von der Stirnseite her, an der der Vorsprung 18 angebrachtist, in dem Klemmring 10 angebracht sind. Von der gegenüberliegendenrohrseitigen Stirnseite her sind weitere Schlitze 21 inden Klemmring eingearbeitet, die einen Winkelversatz zu den vorbeschriebenenSchlitzen 20 aufweisen. Auf diese Weise ergibt sich für die Wand 22 desKlemmrings eine Art Mäanderstruktur,die das Zusammenpressen in radialer Richtung erleichtert.
    [0032] DieSchnittlinie der Darstellung gemäß 2 liegtdabei in einem solchen Schlitz 21, so dass nur der endseitigeBereich mit der ersten Konusfläche 15 unddem Vorsprung 18 schraffiert dargestellt ist.
    [0033] Imvorliegenden Ausführungsbeispielist der komplette Klemmring 10 aus einem isolierenden Kunststoffgeformt. Der Vorsprung 18 bzw. die Ringsegmente 19 erstreckensich dabei in den Bereich der Stirnwand des zu verbindenden Rohres 8.In der dargestellten Ausführungsformkann das Rohr 8 bis zum Vorsprung 18 in den Klemmring 10 eingeschobenwerden, so dass dieser Vorsprung 18 einen Anschlag für das Rohr 8 bildet.
    [0034] Wieanhand von 1 erkennbar ist, liegt in derdargestellten Ausführungsformder Klemmring 10 andererseits auch am Grundkörper 2 an,so dass der Klemmring 10 mit ihrem Vorsprung 18 auchgegenüberdem Grundkörper 2 alsAnschlagelement dient und somit die maximale Einstecktiefe des Rohrs 8 in dieKlemmverschraubung 1 bestimmt. Durch diese Funktion wirdverhindert, dass das Rohr 8 bereits beim Einfügen in dieKlemmverschraubung 1 in Berührung mit dem Grundkörper 2 kommt.Durch die isolierende Eigenschaft des Vorsprungs 18 bzw.in der vorliegenden Ausführungsformdes gesamten Klemmrings 10 wird dabei nicht nur der Abstandzwischen dem Grundkörper 2 unddem Rohr 8 sichergestellt, sondern zugleich ein isolierendesMaterial in den dabei entstehenden Zwischenraum 23 eingebracht.
    [0035] Dabeiist festzustellen, dass in anderen Ausführungsformen der Zwischenraum 23 auchohne den Vorsprung 18 des Klemmrings 10 durchanderweitige Begrenzung der Einstecktiefe sichergestellt werdenkönnte,wobei durch die Verwendung von Isoliermaterial für den Klemmring 10 dieIsolation zwischen Rohr 8 und Grundkörper 2 sichergestelltwerden kann.
    [0036] Wiebereits oben angeführtwird bei dieser Ausführungder Klemmring 10 vom Bereich der ersten Konusfläche 15 anbis hin zu seiner Stirnseite 24 durch das Aufschieben derersten Konusfläche 12 der Überwurfmutter 3 ineine zylindrische Form deformiert. Dabei wird das überstehendeMaterial des Klemmrings radial nach innen gedrückt. Auch ohne vorherige Ausbildungeines Vorsprungs 18 gemäß dem dargestelltenAusführungsbeispielkann demnach isolierendes Material des Klemmrings 10 inden Zwischenraum 23 in verpresstem Zustand eingebrachtwerden.
    [0037] Imvorliegenden Ausführungsbeispielwird bei dieser Deformation der Vorsprung 18 zusammen mitdem von außennachfließendenMaterial in den Zwischenraum 23 radial nach innen gedrückt, so dassdieser Zwischenraum 23 entweder ganz oder teilweise beider Verklemmung aufgefülltwird.
    [0038] Umeiner fehlerhaften Deformation oder Zerstörung des Klemmrings 10 durch Überdrehender Überwurfmutter 3 entgegenzuwirken,ist in der vorliegenden Ausführungsformein Anschlag zur Begrenzung des axialen Vorschubs der Überwurfmutter 3 vorgesehen.Der Anschlag wird hierbei dadurch bewirkt, dass die erste Konusfläche 12 aufeine innenseitige Anschlagfläche 25 desGrundkörpers 2 aufläuft. Indieser Stellung ist die maximale Deformation des Klemmrings 10 gegebenund somit eine zuverlässigeFunktion der Klemmverschraubung 1 sichergestellt, ohnedass das Anzugsmoment der Überwurfmutter 3 überwachtwerden muss.
    1 Klemmverschraubung 2 Grundkörper 3 Überwurfmutter 4 Anschlussbereich 5 Dichtring 6 Stützhülse 7 Dichtring 8 Rohr 10 Klemmring 11 Zwischenraum 12 ErsteKonusfläche 13 Zylinderabschnitt 14 ZweiteKonusfläche 15 ErsteKonusfläche 16 Zylinderabschnitt 17 ZweiteKonusfläche 18 Vorsprung 19 Ringsegment 20 Schlitz 21 Schlitz 22 Wand 23 Zwischenraum 24 Stirnseite 25 Anschlagfläche
    权利要求:
    Claims (11)
    [1] Klemmvorrichtung zur Verbindung von Rohren, diewenigstens teilweise aus elektrisch leitendem Material bestehen,insbesondere fürWarmwasserheizungsanlagen und Sanitäranlagen, mit einem wenigstensteilweise aus elektrisch leitendem Material bestehenden Grundkörper (2),der eine Schutzhülse(6) zum Einstecken in das Rohrinnere umfasst und mit einemKlemmring (10), die die Stützhülse (6) konzentrischmit einem Zwischenraum (23) umgibt, in den das zu verbindendeRohr hineinpasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmring(10) als Isolationselement ausgebildet ist.
    [2] Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass sich der Klemmring (10) wenigstens teilweise in einenZwischenraum (23) zwischen der Stirnwand des Rohres (8)und dem Grundkörper (3)erstreckt.
    [3] Vorrichtung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der Klemmring (10) ganz oder teilweiseaus Isolationsmaterial besteht.
    [4] Vorrichtung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der Klemmring (10) einstückig ausKunststoff gefertigt ist.
    [5] Vorrichtung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der Klemmring (10) einen stirnseitigenRohranschlag (18) aus Isolationsmaterial umfasst.
    [6] Vorrichtung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der Klemmring (10) einen endseitigenVorsprung (18) aufweist, der als Rohranschlag dient.
    [7] Vorrichtung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass eine Überwurfmutter(3) mit wenigstens einer Konusfläche (12, 14)vorgesehen ist.
    [8] Vorrichtung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass ein axialer Anschlag (12, 25)für die Überwurfmutter(3) vorgesehen ist.
    [9] Vorrichtung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der axiale Anschlag (12, 25)zwischen der Überwurfmutter(3) und dem Grundkörper(2) vorgesehen ist.
    [10] Vorrichtung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Überwurfmutter(3) eine erste Konusfläche(12) mit einem anschließenden Zylinderabschnitt (13)und der Klemmring (10) ebenfalls eine erste Konusfläche (15) aufweist,wobei die erste Konusfläche(12) der Überwurfmutter(3) in axialer Richtung kürzer ist als die erste Konusfläche (15)des Klemmrings (10), so dass sich beim Aufschieben der Überwurfmutter(3) auf den Klemmring (10) eine Deformation desKlemmrings (10) im Bereich der ersten Konusfläche (15)in den Zylinderabschnitt (13) der Überwurfmutter (3)ergibt.
    [11] Vorrichtung nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der Klemmring (10) Strukturelemente(20, 21) zur definierten Verformung aufweist.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004010603B4|2010-01-28|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-09-22| OM8| Search report available as to paragraph 43 lit. 1 sentence 1 patent law|
    2006-03-02| 8110| Request for examination paragraph 44|
    2008-04-17| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: SIMPLEX ARMATUREN + FITTINGS GMBH, 88260 ARGEN, DE |
    2010-07-22| 8364| No opposition during term of opposition|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410010603|DE102004010603B4|2004-03-02|2004-03-02|Klemmvorrichtung|DE200410010603| DE102004010603B4|2004-03-02|2004-03-02|Klemmvorrichtung|
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